July 12, 2017

Ich will nicht auf Dienstreise!

Kann mich mein Chef einfach auf Reise schicken?

Eine Dienstreise kann ja grundsätzlich etwas Schönes sein. Wenn es gut läuft, gibt es neben entspannten Meetings, einen Aufenthalt in einer Wahnsinns-Stadt mit tollem Hotel, all inclusive und genügend Freizeit.

In den meisten Fällen sieht die Realität allerdings anders aus. Der Aufenthalt außerhalb der regulären Arbeitsstätte ist in den meisten Fällen verbunden mit langen Bahnfahrten, viel Arbeit, Überstunden und einer Unterkunft, die manchmal einfach den eigenen Ansprüchen  nicht genügt.

In solchen Momenten stellen sich Arbeitnehmer häufig die Frage, ob eine Dienstreise vom Arbeitgeber einseitig angeordnet werden kann und ob der Arbeitgeber die Reisezeiten zusätzlich zum regulären Gehalt vergüten muss.


Muss ich auf Dienstreise gehen oder kann ich mich weigern


Eine Pflicht, sich auf Dienstreise zu begeben, müsste grundsätzlich im Arbeitsvertrag festgehalten sein. Sollte ein solcher Passus im Vertrag jedoch fehlen, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass Sie sich der Anordnung widersetzen können. Im Gegenteil. Ihr Arbeitgeber kann auch in Ausübung seines Weisungs -und Direktionsrechts eine Dienstreise anordnen. Sie als Arbeitnehmer müssen diese wahrnehmen, soweit sie mit Ihren Aufgaben im Zusammenhang stehen.


Doch können Dienstreisen ohne klare Absprachen Zündstoff für erhebliche Auseinandersetzungen sein. Wer bei Vertragsschluss die Konditionen einer Dienstreise klar absteckt, der riskiert im Nachgang keine Auseinandersetzung wegen Unklarheiten bezüglich Überstunden, Spesen und Wochenendarbeit.


“Ich musste 10 Stunden in einem Van eingequetscht zwischen dem gesamten Material für den Aufbau der Messe verbringen. Meine Forderung nach Freizeitausgleich für die aufgewendete Arbeitszeit über das Wochenende, sowie geforderte Spesen, wurden von meiner Chefin als unverschämte Forderung abgetan. “


So berichtet Stephanie (26) aus Berlin, die kurz nach ihrer Rückkehr von einer Dienstreise nach Paris, von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten hat. Glücklicherweise konnte sie im Rahmen einer Kündigungsschutzklage erfolgreich gegen ihren alten Arbeitgeber, ein junges Modeunternehmen aus Berlin, vorgehen und eine Abfindung erstreiten.

Damit es Ihnen mit Ihrer Dienstreise nicht auch so ergeht, empfiehlt es sich, einen Überblick über die aktuelle Rechtslage zu schaffen.


Unkosten auf der Dienstreise


Arbeitgeber zahlen bei Dienstreisen ihren Angestellten zwar häufig ein sogenanntes Tagegeld, dass den Verpflegungsmehraufwand abdecken soll, eine gesetzliche Regelung hierzu gibt es allerdings nicht. Ihr Chef kann demnach die Zahlung von Spesen oder Pauschalen des Verpflegungsmehraufwands verweigern. Außer Sie haben etwas anderes im Arbeitsvertrag vereinbart.  


Bezahlung auch für die An- und Rückfahrt?


Liegt die Reisezeit innerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit, muss diese als Arbeitsleistung gleichermaßen vergütet werden. Unklarheiten tauchten in der Vergangenheit regelmäßig immer dann auf, wenn die Dauer der Dienstreise die regelmäßige Arbeitszeit übersteigt.

Im Normallfall bekommen Sie ja kein Geld dafür, dass Sie von Ihrem Wohnort zu ihrer Arbeitsstätte fahren. Etwas anders könnte dann gelten, wenn Sie eben mal nicht bloß eine halbe Stunde ins Büro, sondern 6 Stunden in eine andere Stadt fahren müssen und Ihnen anschließend ein kompletter Arbeitstag bevorsteht.  

In diesen Fällen rechnen die Arbeitsgerichte Ihre Fahrtzeiten dann als Arbeitszeit, die vergütet werden muss, an. Zumindest in den Fällen, in denen Sie entweder auf Anweisung Ihres Chefs während der Fahrt irgendwelche Dinge erledigen sollen oder auf seinen Geheiß hin, das Auto selbst steuern müssen. Die aktive Teilnahme am Straßenverkehr wird aufgrund der damit verbundenen geistigen und körperlichen Beanspruchung als Arbeitszeit gewertet. 

Im Umkehrschluss bedeutet dies: dürfen Sie während Ihrer Fahrtzeit in alten Dürrenmatt-Romanen schmökern, sich die neuesten Netflix-Serien anschauen, sich mit dem Fidget Spinner vergnügen oder ein Nickerchen halten, so müssen Sie hierfür nicht vergütet werden.


Eine ähnliche Wertung gilt auch für die Tage, die Sie vor Ort verbringen. Müssen Sie neben der eigentlichen geschäftlichen Angelegenheit noch Telefonate führen, Akten lesen, Mails beantworten oder ähnliche Dinge erledigen, so gilt die dafür aufgewendete Zeit als Arbeitszeit. Die Zeit, in der Sie auswärts Abends einen Spaziergang am Kanal machen und somit nicht für die Firma tätig sind, gilt dagegen als Freizeit und Ruhezeit und muss nicht vergütet werden.


Dienstreise als Entspannung


In einer Zeit in der Privates und Berufliches immer mehr verschwimmt, scheint die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dieser Entwicklung keinen Riegel vorschieben zu wollen. Laut Rechtsprechung nämlich macht das “Freizeitopfer” allein, die Dienstreise nicht zur Arbeitszeit. Im Ergebnis müssen Arbeitnehmer deswegen den Verlust der Verfügungsmöglichkeit über die eigene Freizeit einfach so hinnehmen. Schließlich sind mit mehrtägigen Dienstreisen häufig auch private Einschränkungen verbunden. Der feierabendliche Vino mit der besten Freundin oder die Stunde im Fitnessstudio müssen leider ausfallen. Stattdessen sitzen Sie auf einem Plastikstuhl in einem viel zu kleinen Ho(s)telzimmer und denken an Ihre morgige Powerpoint-Präsentation.

Und auch die Vorstellung, dass eine Zugfahrt eine Fahrt der Entspannung und Erholung sein kann, erscheint wie eine Utopie, wenn man an überfüllte Züge, Gesprächslärm und nervige Telefonate von Mitreisenden denkt.


Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20.04.2011 -  5 AZR 200/10

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 11.07.2006 - 9 AZR 519/05


Pierre Koumou-Okandze

Empfohlene Artikel