July 4, 2017

Licht am Ende des Tunnels

Nach langer Krankheit zurück in den Job.

Im Arbeitsrecht gibt es so manch langen Begriff, den man allzu gerne abkürzt. Unser heutiger Liebling ist das Betriebliche Eingliederungsmanagement – besser bekannt als “BEM”.

Wer lange krank war, hat vermutlich schon einmal davon gehört. 
Was erstmal nach einem neuen kuriosen Studiengang einer privaten Hochschule klingt, entpuppt sich als Instrument zur Wiedereingliederung länger erkrankter Arbeitnehmer.  Ziel ist es, die Arbeitsunfähigkeit durch eine organisatorische Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder eine stufenweise Wiedereingliederung zu überwinden. So sollen Kündigungen und Aufhebungsverträge wegen Erkrankung oder Behinderung vermieden werden.

Ein nobles Ziel, wenn man bedenkt, dass in Deutschland jährlich schätzungsweise 400.000 Arbeitsverhältnisse aus rein gesundheitlichen Gründen enden.


Länger als sechs Wochen krank

Werden Sie in­ner­halb ei­nes Jah­res länger als sechs Wo­chen un­un­ter­bro­chen oder wie­der­holt ar­beits­unfähig, ist Ihr Arbeitgeber laut Gesetz (§ 84 Abs.2 Satz 1 Neun­tes Buch So­zi­al­ge­setz­buch) verpflichtet mit Ihnen und dem Betriebsrat zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann. 

Das BEM ist also wie ein flexibler Klärungsprozess zu verstehen, bei dem auf die individuellen Bedürfnisse des Arbeitnehmers zu achten ist und arbeitgeberseitige Leistungen und Hilfen anzubieten sind.


BEM und Kündigungsschutz

Was passiert nun, wenn Ihr Arbeitgeber es versäumt ein solches BEM durchzuführen? Erstmal nichts.

Besondere Brisanz gewinnt diese Frage allerdings für den Fall, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen krankheitsbedingt kündigt, das BEM zuvor allerdings nicht durchgeführt hat. Dann muss er vortragen und beweisen, weshalb eine leidensgerechte Anpassung ausgeschlossen ist und warum Sie nicht auf einem anderen Arbeitsplatz beschäftigt werden können. Da es für den Arbeitgeber häufig schwierig ist, dieser Darlegungspflicht nachzukommen, hat eine Kündigungsschutzklage im Falle der Nichtdurchführung des BEM gute Aussicht auf Erfolg.

Lehnen Sie dagegen die Eingliederungsmaßnahme ab, so könnten Sie sich im Kündigungsschutzprozess nicht darauf berufen, dass ein BEM nicht durchgeführt wurde oder der Arbeitgeber es nicht versucht hat, den Arbeitsplatz leidens- oder behindertengerecht anzupassen. Dies führt dazu, dass, wenn keine anderen gravierenden Verstöße Ihres Arbeitgebers vorliegen, Ihre Erfolgschancen erheblich gemindert sind.

BAG, Urteil vom 13.5.2015 - 2 AZR 565/14

 von Pierre Koumou-Okandze

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