July 31, 2017

Mehr Arbeit = Mehr Geld?

Von unbezahlten Überstunden und ihrer Zulässigkeit.

Für den eigenen Erfolg muss man auch mal die Extra-Meile laufen. Gerade in Zeiten, in denen die Anforderungen an Berufseinsteiger steigen.

Ein bisschen mehr tun als alle anderen – um sich von den Mitstreitern abzuheben. Im Ergebnis sind Sie dann früher als Ihre Kollegen im Büro und auch wieder derjenige, der als Letzter das Licht ausmacht.

Und das nur, um dem Vorgesetzten zu beweisen: “Hey, Du hast die richtige Wahl getroffen. Ich hab den nötigen Drive. Ich bin Dein Mann.”

Vom Grundsatz her eine gesunde Einstellung. Die Arbeit macht im besten Fall Spaß und irgendwie liegt es doch auch in unserer Natur, sich stets selbst zu messen oder gemessen werden zu wollen.

Nach gewisser Zeit kommt bei Vielen dann aber die Ernüchterung. Die Mehr-Arbeit wird, wenn Sie überhaupt irgendjemand mitbekommt, doch nicht so sehr geschätzt wie erhofft. Und im Endeffekt ist man ja selbst schuld, wenn man die geforderten Ergebnisse nicht innerhalb der dafür vorgesehenen Zeit abliefern kann…

Spätestens dann stellt sich die Frage:


Kann mich mein Arbeitgeber dazu verpflichten, Überstunden abzuleisten, ohne mich dafür zusätzlich zu vergüten?


Zunächst kann Ihr Arbeitgeber kraft seines Weisungsrechts die Arbeitszeiten nach eigenem Belieben festlegen.

Zudem kann es immer mal vorkommen, dass sich Ihr Arbeitgeber gezwungen fühlt, Sie länger als gewöhnlich zu beanspruchen. Dies darf er. Allerdings nur soweit, wie es der Arbeitsvertrag auch vorsieht.

Steht in Ihrem Arbeitsvertrag gar nichts zum Thema Überstunden, so kann Ihr Arbeitgeber Sie nur im äußersten Notfall zu Überstunden verdonnern. Ein solcher Notfall liegt z.B. im Falle einer Naturkatastrophe vor, wenn also für den Betrieb eine Gefahr aufgrund unvorhersehbarer äußerer Ereignisse besteht.

Liegt weder ein Notfall noch eine individuelle Absprache vor, so können Sie das Ableisten der Überstunden verweigern. Und das ohne die Gefahr, deswegen eine Abmahnung oder gar eine verhaltensbedingte Kündigung von Ihrem Arbeitgeber zu erhalten.

In den meisten Fällen jedoch, wird Ihr Arbeitgeber irgendetwas im Arbeitsvertrag festgelegt  haben. Jene Überstundenklauseln sehen häufig vor, dass Überstunden oder zumindest ein Teil nicht gesondert vergütet werden müssen, sondern mit dem Grundgehalt abgegolten sind:


“Durch die Bruttovergütung sind etwaig notwendig werdende Überstunden abgegolten.“


Eine solche Klausel ist laut Bundesarbeitsgericht allerdings nicht zulässig, da der Arbeitnehmer dadurch weder erkennen kann, welche Arbeitsleistung geschuldet wird, noch absehen kann, was auf ihn zukommt. [Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 22. Februar 2012 - 5 AZR 765/10]

Erlaubt sind dagegen solche Klauseln, die eine Höchstzahl zu leistender Überstunden festlegen, soweit dadurch die Arbeitszeit nicht in unzumutbarer Weise erhöht wird:


„Über­stun­den wer­den nicht ge­son­dert vergütet, son­dern sind mit dem Ge­halt ab­ge­gol­ten, so­weit sie ei­nen Um­fang von zehn St­un­den pro Ka­len­der­mo­nat nicht über­schrei­ten. Darüber hin­aus­ge­hen­de Über­stun­den wer­den auf der Grund­la­ge des mo­nat­li­chen Grund­ge­hal­tes ge­son­dert be­zahlt.“


Für den Arbeitgeber ist eine solche Lösung wünschenswert, weil mangels genauer zeitlicher Erfassung kein zusätzlicher Aufwand anfällt und auch die regelmäßig zum Monatsende gezahlten Löhne gleich bleiben.


Überstunden aufschreiben


Hat sich der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag nicht vorbehalten, etwaige Überstunden in Freizeit auszugleichen, so haben Sie einen Anspruch auf Geldausgleich. Wer also am Ende des Monats Geld für geleistete Überstunden einfordern möchte, sollte diese dokumentieren und vom Arbeitgeber gegenzeichnen lassen. Im Streitfall liegt es nämlich an Ihnen, dem Gericht vorzutragen und zu belegen, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten Überstunden angefallen sind.



Pierre Koumou-Okandze

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